Brother Online Shop für Rahmenvereinbarungen

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Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung (Für Verbraucher im Sinne des §13 BGB)

Stand November 2011

 

1. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen, in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

ALLY Vertriebs GmbH,

Geschäftsführer: Jens-Uwe Weiland

Buckower Chaussee 106-107

D-12277 Berlin

E-Mail: vertrieb@ally.de

FAX : 09001 911 0012 (0,49 ¤/min aus dem deutschen Festnetz, evtl. abweichende Preise aus dem Mobilfunknetz)

 

2. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

3. Wertersatzpflicht

Die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware geht über die wertersatzfreie Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware, so wie sie in einem Ladengeschäft üblich wäre hinaus und verpflichtet in der Regel zum Wertersatz. Dies gilt insbesondere im Fall des Einsatzes der zum Artikel mitgelieferten Verbrauchsmaterialien (Druckerkartuschen, Tinte, Toner, Datenträgerrohlinge; Batterien und Akkus) und der Vornahme von Installationen von Software, die mit dem Artikel mitgeliefert wurde. Der Einsatz von Verbrauchsmaterialien (insbes. Druckerkartuschen, Tinte, Toner, Batterien und Akkus) kann darüber hinaus auch eine Verschlechterung der Ware bedingen, weil diese durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme ihren Marktwert verliert. Es wird daher dazu geraten, von einer bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme solange Abstand zu nehmen, wie der Kaufentschluss nicht feststeht.

 

4. Rücksendung

Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

 

Die Rücksendung der Ware sollte vollständig (also inclusive aller mitgelieferten Zubehörteile, Handbücher, Gebrauchsanweisungen etc.) erfolgen, da das Fehlen von Teilen der Warensendung zu deren Verschlechterung führt und in der Regel einen Wertersatz zur Folge hat. Stellen Sie daher sicher, dass die in den Handbüchern angeführten Zubehörteile der Lieferung zur Rücksendung gelangen.

 

Für die Rücksendung der Ware empfehlen wir die Verwendung der Originalverpackung, um transportbedingte Schädigungen der Ware zu vermeiden. Senden Sie die Ware möglichst nicht unfrei, sondern als versichertes Paket und bewahren Sie den Einlieferungsbeleg auf. Die Kosten dafür werden Ihnen im Falle eines wirksamen Widerrufs erstattet.

 

5. Sonstiges

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind sowie Lieferungen von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

 

 

 

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